Werberecht – Seite 2 – Dr. Hillers – Dr. Streit – Dr. Behrends

BGH zur Werbung mit durchgestrichenen Preisen im Online-Handel

Kaufrecht, Werberecht, Wettbewerbsrecht

22.08.16 | Verbraucher erkennen auch im Internet die Bedeutung durchgestrichener Preise. Sie erkennen dort ebenso wie in Ladengeschäften, dass es sich bei einer durchgestrichenen Preisangabe um den früher geforderten Preis [...]

„Hundeprofi“-Trailer muss als Werbung gekennzeichnet werden

Medienrecht, Werberecht

04.05.16 | Der Fernsehsender VOX muss Vorschau-Filme für die Live-Shows des „Hundeprofis“ Martin Rütter als Werbung kennzeichnen, entschied das Verwaltungsgericht Köln mit Urteil vom 31. März 2016 (Az.: 6 K [...]

Unzulässige Produktplatzierung: Zu viel „Pick up“ Werbung im Dschungelcamp

Kaufrecht, Medienrecht, Werberecht

11.03.16 | Selbst wenn eine Zeitung in ihrem Bericht über ein falsches Gerücht, darauf hinweist, dass es sich um ein Gerücht handelt, kann dies eine erhebliche Geldentschädigung begründen (OLG Hamburg [...]

„Freunde finden“ Funktion bei Facebook war belästigende Werbung

Internetrecht, Medienrecht, Werberecht, Wettbewerbsrecht

02.02.16 | Einladungs-E-Mails, die Facebook über die „Freunde finden“ Funktion an Personen gesendet hat, die nicht bei der Social-Media Plattform registriert waren, verstoßen gegen Wettbewerbsrecht. Zudem führte Facebook die Nutzer [...]

Bestpreisklauseln von Booking.com kartellrechtswidrig

Internetrecht, Kartellrecht, Werberecht

26.01.16 | Der Hotelbuchungs-Plattform ist es untersagt weiterhin Bestpreisklauseln in den Verträgen mit Hotelbetreibern zu verwenden, da es den freien Wettbewerb beschränkt, entschied das Bundeskartellamt am 23. Dezember 2015.

Zulässiges Vertriebsverbot von Markenartikeln bei Amazon

Amazon, Gewerblicher Rechtsschutz, Kartellrecht, Kaufrecht, Markenrecht, Suchmaschinen, Werberecht

26.01.16 | Das Oberlandesgericht Frankfurt bestätigte am 22. Dezember 2015 – Az.: 11 U 84/14 (Kart) die Zulässigkeit eines Verkaufsverbots für Markenrucksäcke auf der Online-Verkaufsplattformen Amazon. Ein Verbot gegen die [...]

„No-Reply“ Mails mit Werbung unzulässig?

Internetrecht, Persönlichkeitsrecht, Werberecht

04.01.16 | „No-Reply“- Bestätigungsmails mit Werbezusätzen verstoßen gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht, wenn der Verbraucher zuvor ausdrücklich erklärt hat, dass er derartige Mails nicht mehr bekommen möchte, BHG vom 16. Dezember [...]

Täuschung von Verbrauchern durch „Himbeer-Vanille-Abenteuer“

Abmahnkosten, Gewerblicher Rechtsschutz, Kaufrecht, Lebensmittelwerberecht, Verbraucherverband, Werberecht

04.12.15 | Die Werbung für „Felix Himbeer-Vanille-Abenteuer“ – Früchtetee mit Abbildungen von Himbeeren und Vanilleblüten ist unlauter, da sie im konkreten Fall Verbraucher über die tatsächlichen Zutaten in die Irre [...]

OLG Hamm: Abmahnungen in Serie können rechtsmissbräuchlich sein

Abmahnung, Gewerblicher Rechtsschutz, Unterlassungserklärung, Werberecht, Wettbewerbsrecht, Wettbewerbsverstoß

04.12.15 | Das Oberlandesgericht Hamm entschied am 15. September 2015 (Az.: 4 U 105/15), dass serienmäßige Abmahnungen, die in keinem vernünftigen Verhältnis mehr zur eigentlichen Tätigkeit des Abmahnenden stehen, rechtsmissbräuchlich [...]

Bewerbung als Nahrungsergänzungsmittel

Europäisches Recht, Gewerblicher Rechtsschutz, Kaufrecht, Lebensmittelrecht, Unlauterer Wettbewerb, Werberecht, Wettbewerbsrecht

20.11.15 | Ein Nahrungsergänzungsmittel mit dem Trockenextrakt der Kudzuwurzel gilt als neuartiges Lebensmittel im Sinne der Novel-Food-Verordnung und bedarf daher einer lebensmittelrechtlichen Genehmigung. Der Vertrieb ohne entsprechende Genehmigung stellt ein [...]

Schlagwort: Werberecht