Plagiate – Seite 2 – Dr. Hillers – Dr. Streit – Dr. Behrends

Markenanmeldung beantragt? Die Werbung mit den Zeichen ™ und ®

Markenrecht, Plagiate, Produktpiraterie, Werberecht

28.10.13 | In einer kürzlich ergangenen Entscheidung hat das Kammergericht Berlin (KG) klargestellt, dass die Werbung mit dem ™-Symbol regelmäßig zulässig ist, wenn eine entsprechende Markeneintragung beantragt wurde (KG vom [...]

Markenrecht: Müssen Banken die Kontodaten von Fälschern mitteilen?

Abmahnung, Markenrecht, Plagiate, Produktfälschung, Produktpiraterie

25.10.13 | In einem aktuellen Verfahren hatte sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Frage zu befassen, ob eine Bank Auskunft über Namen und Anschrift eines Kontoinhabers erteilen muss, wenn über [...]

Markenrechte vs. Geschmacksmusterrechte – welches Recht sticht?

Abmahnung, Markenrecht, Plagiate, Produktpiraterie

07.10.13 | Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hatte darüber zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen sich der Beklagte im Rahmen einer Markenverletzungsklage auf sein älteres Geschmacksmusterrecht berufen kann (Urteil vom [...]

Ideen-Schutz: Wirtschaftliche Bedeutung des geistigen Eigentums steigt weiter

Abmahnung, Designrecht, Geistiges Eigentum, Know-How, Markenrecht, Plagiate, Produktpiraterie, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht

04.10.13 | Die Europäische Kommission hat auf die enorme Bedeutung von Rechten am geistigen Eigentum für die Wirtschaft hingewiesen. So machen diejenigen Wirtschaftszweige, welche in starkem Maße mit Urheberrechten, Markenrechten, [...]

Wie lassen sich Ideen schützen?

Abmahnung, Designrecht, Markenrecht, Plagiate, Produktpiraterie, Urheber, Urheberrecht

04.10.13 | Wer eine gute Idee hat, sollte darauf achten, dass er auch die Lorbeeren hierfür erntet. Nicht selten passiert es, dass das wirtschaftliche Potenzial von guten Geschäftsideen nicht (oder [...]

Mit Marken zum Unternehmenserfolg

Abmahnung, Designrecht, Markenrecht, Plagiate, Produktpiraterie, Urheberrecht, Werberecht, Wettbewerbsrecht

13.10.11 | Auch kleinere Unternehmen profitieren von optimalem Markenschutz. Der Einsatz von Marken ist heute unverzichtbarer Bestandteil eines gelungenen Marketings. Wer seine Waren oder Dienstleistungen im Gedächtnis seiner Kunden verankern [...]

Patente, Marken & Know-how: Wie lässt sich geistiges Eigentum effektiv schützen?

Abmahnung, Designrecht, Internetrecht, Know-How, Markenrecht, Plagiate, Produktpiraterie, Urheberrecht

21.07.11 | Wer als Unternehmer erfolgreich sein will, muss nicht nur innovativ sein. Er muss auch wissen, wie er seine Innovationen davor schützt, dass sie von Mitbewerbern „abgekupfert“ werden. Gleichgültig, [...]

Auch markenrechtlich besteht keine Verwechslungsgefahr zwischen Pferdeäppeln und Pferdeleckerli

Abmahnung, Markenrecht, Plagiate, Produktpiraterie

01.07.11 | Zwei Hersteller von Pralinen stritten sich um Markenrechte. Der eine nennt seine Pralinen „Warendorfer Pferdeäppel“ und ist seit dem Jahre 2003 bereits Inhaber einer entsprechenden Marke. Sein Kontrahent [...]

Unzulässiger Imagetransfer: ATU darf nicht mit Bildmarke von VW werben

Abmahnung, Markenrecht, Plagiate, Produktpiraterie, Werberecht

11.05.11 | Die Kfz-Werkstattkette ATU darf nicht mit der Bildmarke von VW für Reparatur- und Wartungsdienstleistungen werben. Dies hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 14.04.2011 entschieden (AZ I ZR 33/10).

Im Markenrecht geht’s um die Wurst: Curry36 contra Curry66

Abmahnung, Markenrecht, Plagiate, Produktpiraterie

11.03.11 | Ein Berliner Currywurst-Verkäufer ist mit dem Versuch gescheitert, einem Konkurrenten die Benutzung der Bezeichnung „Curry66“ in einem markenrechtlichen Eilverfahren gerichtlich zu untersagen.

Schlagwort: Plagiate