Medienrecht – Seite 2 – Dr. Hillers – Dr. Streit – Dr. Behrends

Ausstrahlung heimlich angefertiger Aufnahmen kann zulässig sein

Abmahnung, Medienrecht, Meinungsfreiheit, Presserecht

13.07.15 | Über die Frage, ob die Ausstrahlung von heimlich aufgenommenem Filmmaterial die Rechte der Daimler AG verletze, hatte das Oberlandesgericht Stuttgart am 08. Juli 2015 (Az.: 4 U 182/14) [...]

Recht am eigenen Bild: Unzulässige Veröffentlichung der Aufnahmen von Nichtprominenten

Bundesgerichtshof, Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht, Presserecht

01.07.15 | Aufnahmen von nichtprominenten Personen, die sich zufällig in der Nähe eines Prominenten befinden, dürfen nicht ohne weiteres veröffentlicht werden.

Europäischer Markenschutz für Lego-Männchen

Abmahnung, Designrecht, EuG, Europäisches Recht, HABM, Markenrecht, Medienrecht, Plagiate, Produktpiraterie

22.06.15 | Das Europäische Gericht (EuG) in Luxemburg hatte sich mit der Frage auseinander zu setzen, ob die Lego-Figuren markenrechtlich geschützt werden können (Az.: T-395/14 und T-396/14).

Musical „Hinterm Horizont“ verstößt nicht gegen Urheberrecht

Medienrecht, Musikrecht, Urheberrecht

22.06.15 | Ein Berliner Autor warf den Initiatoren des erfolgreichen Musicals „Hinterm Horizont“ Urheberrechtsverletzung vor. Er klagte gegen Udo Lindenberg, den Autor des Musicals, und das Theater am Potsdamer Platz, [...]

Unzulässiger Kaufappell an Kinder

Abmahnung, Internetrecht, Medienrecht, Werberecht, Wettbewerbsrecht

26.05.15 | Werbeslogans wie „Kauf Dir…“, „Hol Dir…“ oder „Schnapp Dir die günstige Gelegenheit“ und die Verwendung kindertypischer Begrifflichkeiten können als unzulässiger Kaufappell an Kinder gewertet werden. Dies entschied der [...]

Bezeichnung als „Lügner“ und „Betrüger“ im politischen Meinungskampf zulässig

Abmahnung, Medienrecht, Meinungsfreiheit, Schmähkritik

05.03.15 | Wie das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe entschieden hat, durfte ein Ex-AfD-Mitglied den baden-württembergischen Landesvorsitzenden der AfD als Betrüger, Rechtsbrecher, Lügner, Halunke oder Gauner bezeichnen(Entscheidung vom 14.01.2015, Aktenzeichen 6 U [...]

Uber: Mietwagen-Modell in Berlin untersagt

Abmahnung, Internetrecht, Medienrecht, Wettbewerbsrecht

05.03.15 | Der Fahrdienst Uber darf seine Smartphone-App vorerst nicht für gewerbliche Mietwagenfahrer in Berlin einsetzen. Dies entschied das Landgericht (LG) Berlin mit Urteil vom 9. Februar 2015 (AZ 101 [...]

Wann sind Honorare für freie Journalisten urheberrechtlich angemessen?

Medienrecht, Urheberrecht, Urheberrechtsgesetz

06.11.13 | Das Landgericht Köln hatte sich mit der Frage zu befassen, welches Zeilenhonorar ein freier Journalist verlangen kann (Urteil vom 17.7.2013, Aktenzeichen 28 O 1129/11).

Wann ist Product Placement zulässig?

Medienrecht, Produktplatzierung, Urheberrecht

04.10.13 | Die Frage, in welchem Rahmen Produktplatzierungen („Product Placement“) zulässig sind, führt in der Praxis immer wieder zu Abgrenzungsschwierigkeiten. Zum 01. April 2010 wurden die diesbezüglichen Vorschriften zwar in [...]

Verletzung von Persönlichkeitsrechten in Internet-Blogs: Deutsche Gerichte international zuständig

Abmahnung, Internetrecht, Medienrecht

26.10.11 | Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass eine Klage wegen Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch einen Eintrag in einem Internet-Blog auch dann in Deutschland erhoben werden kann, wenn sich der [...]

Schlagwort: Medienrecht