Markenrecht – Seite 4 – Dr. Hillers – Dr. Streit – Dr. Behrends

Abmahnung, Designrecht, Markenrecht, Plagiate, Produktpiraterie, Urheber, Urheberrecht

04.10.13 | Wer eine gute Idee hat, sollte darauf achten, dass er auch die Lorbeeren hierfür erntet. Nicht selten passiert es, dass das wirtschaftliche Potenzial von guten Geschäftsideen nicht (oder [...]

Mit Marken zum Unternehmenserfolg

Abmahnung, Designrecht, Markenrecht, Plagiate, Produktpiraterie, Urheberrecht, Werberecht, Wettbewerbsrecht

13.10.11 | Auch kleinere Unternehmen profitieren von optimalem Markenschutz. Der Einsatz von Marken ist heute unverzichtbarer Bestandteil eines gelungenen Marketings. Wer seine Waren oder Dienstleistungen im Gedächtnis seiner Kunden verankern [...]

Patente, Marken & Know-how: Wie lässt sich geistiges Eigentum effektiv schützen?

Abmahnung, Designrecht, Internetrecht, Know-How, Markenrecht, Plagiate, Produktpiraterie, Urheberrecht

21.07.11 | Wer als Unternehmer erfolgreich sein will, muss nicht nur innovativ sein. Er muss auch wissen, wie er seine Innovationen davor schützt, dass sie von Mitbewerbern „abgekupfert“ werden. Gleichgültig, [...]

Auch markenrechtlich besteht keine Verwechslungsgefahr zwischen Pferdeäppeln und Pferdeleckerli

Abmahnung, Markenrecht, Plagiate, Produktpiraterie

01.07.11 | Zwei Hersteller von Pralinen stritten sich um Markenrechte. Der eine nennt seine Pralinen „Warendorfer Pferdeäppel“ und ist seit dem Jahre 2003 bereits Inhaber einer entsprechenden Marke. Sein Kontrahent [...]

Markeneintragung: Zahl „1000“ wird nicht als Gemeinschaftsmarke zugelassen

Markenrecht

23.06.11 | Der europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass das ausschließlich aus Ziffern bestehende Zeichen „1000“ nicht als europäische Gemeinschaftsmarke eingetragen werden kann (EuGH vom 10.03.2011, AZ C-51/10 P).

Unzulässiger Imagetransfer: ATU darf nicht mit Bildmarke von VW werben

Abmahnung, Markenrecht, Plagiate, Produktpiraterie, Werberecht

11.05.11 | Die Kfz-Werkstattkette ATU darf nicht mit der Bildmarke von VW für Reparatur- und Wartungsdienstleistungen werben. Dies hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 14.04.2011 entschieden (AZ I ZR 33/10).

Im Markenrecht geht’s um die Wurst: Curry36 contra Curry66

Abmahnung, Markenrecht, Plagiate, Produktpiraterie

11.03.11 | Ein Berliner Currywurst-Verkäufer ist mit dem Versuch gescheitert, einem Konkurrenten die Benutzung der Bezeichnung „Curry66“ in einem markenrechtlichen Eilverfahren gerichtlich zu untersagen.

„Post“ muss nicht als Marke gelöscht werden

DPMA, Markenrecht, Wortmarke

09.02.11 | Die als Wortmarke eingetragene Bezeichnung „Post“ muss nicht aus dem Markenregister gelöscht werden. Dies hat das Bundespatentgericht (BPatG) entschieden (Beschluss vom 28.10.2010; AZ 26 W (pat) 24/06).

Apple geht mit „eiPott“ ins Gericht

Abmahnung, Designrecht, Markenrecht, Plagiate, Produktpiraterie, Verwechslungsgefahr, Wettbewerbsrecht

04.09.10 | Selbst wenn eine Zeitung in ihrem Bericht über ein falsches Gerücht, darauf hinweist, dass es sich um ein Gerücht handelt, kann dies eine erhebliche Geldentschädigung begründen (OLG Hamburg [...]

Schlagwort: Markenrecht