Markenrecht – Seite 3 – Dr. Hillers – Dr. Streit – Dr. Behrends

Sparkasse verliert vorerst gegen Santander Bank

Abmahnung, Designrecht, DPMA, Europäisches Recht, Markenrecht, Werberecht, Wettbewerbsrecht

20.08.15 | Das Bundespatentgericht (BPatG) hat am 03. Juli 2015 (Az.: 25 W (pat) 13/14) die Löschung der Farbmarke der Sparkasse angeordnet.

Glückstädter Matjes als geschützte geografische Angabe

Abmahnung, DPMA, Europäisches Recht, Markenrecht, Werberecht, Wettbewerbsrecht

03.07.15 | Der „Verein Schutzgemeinschaft Glückstädter Matjes e.V.“ hat erreicht, dass die Bezeichnung „Glückstädter Matjes“ künftig Schutz als geografische Angabe genießt. Damit ist der Verkauf von Matjes unter dieser Bezeichnung [...]

Europäischer Markenschutz für Lego-Männchen

Abmahnung, Designrecht, EuG, Europäisches Recht, HABM, Markenrecht, Medienrecht, Plagiate, Produktpiraterie

22.06.15 | Das Europäische Gericht (EuG) in Luxemburg hatte sich mit der Frage auseinander zu setzen, ob die Lego-Figuren markenrechtlich geschützt werden können (Az.: T-395/14 und T-396/14).

Urteil des EuG: Verwechslungsgefahr zwischen Skype und Sky

EuG, HABM, Internetrecht, Markenrecht

13.05.15 | Zwischen den Wort- und Bildzeichen SKYPE und der Wortmarke SKY besteht eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr. Dies hat das Europäische Gericht in Luxemburg entschieden (Urteil vom 05. Mai 2015, Az.: [...]

OLG Köln entscheidet im Goldbären-Streit

Designrecht, Markenrecht, Plagiate, Produktpiraterie, Wettbewerbsrecht

26.05.11 | In einem Verfahren vor dem OLG Köln unterlag die Haribo GmbH & Co. KG mit ihrer Klage gegen die Lindt & Sprüngli Gruppe (6 U 230/12).

Marken auch international registrieren

Designrecht, Markenrecht, Plagiate, Produktpiraterie

26.05.14 | Im Markenrecht gilt der Grundsatz, dass der Schutz einer Marke nur in demjenigen Land wirkt, für welches der Markenschutz beantragt wird (sog. Territorialitätsprinzip). Wenn Sie also beispielsweise Inhaber [...]

Markenanmeldung beantragt? Die Werbung mit den Zeichen ™ und ®

Markenrecht, Plagiate, Produktpiraterie, Werberecht

28.10.13 | In einer kürzlich ergangenen Entscheidung hat das Kammergericht Berlin (KG) klargestellt, dass die Werbung mit dem ™-Symbol regelmäßig zulässig ist, wenn eine entsprechende Markeneintragung beantragt wurde (KG vom [...]

Markenrecht: Müssen Banken die Kontodaten von Fälschern mitteilen?

Abmahnung, Markenrecht, Plagiate, Produktfälschung, Produktpiraterie

25.10.13 | In einem aktuellen Verfahren hatte sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Frage zu befassen, ob eine Bank Auskunft über Namen und Anschrift eines Kontoinhabers erteilen muss, wenn über [...]

Markenrechte vs. Geschmacksmusterrechte – welches Recht sticht?

Abmahnung, Markenrecht, Plagiate, Produktpiraterie

07.10.13 | Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hatte darüber zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen sich der Beklagte im Rahmen einer Markenverletzungsklage auf sein älteres Geschmacksmusterrecht berufen kann (Urteil vom [...]

Ideen-Schutz: Wirtschaftliche Bedeutung des geistigen Eigentums steigt weiter

Abmahnung, Designrecht, Geistiges Eigentum, Know-How, Markenrecht, Plagiate, Produktpiraterie, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht

04.10.13 | Die Europäische Kommission hat auf die enorme Bedeutung von Rechten am geistigen Eigentum für die Wirtschaft hingewiesen. So machen diejenigen Wirtschaftszweige, welche in starkem Maße mit Urheberrechten, Markenrechten, [...]

Schlagwort: Markenrecht