Markenrecht – Seite 2 – Dr. Hillers – Dr. Streit – Dr. Behrends

„wetter.de“-App genießt keinen Werktitelschutz

Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Markenrecht

02.02.16 | Der BGH hat in einem Urteil vom 28. Januar 2016 (Az.: I ZR 202/14) entschieden, dass Smartphone-Apps grundsätzlich Werktitelschutz genießen können, allerdings gilt dies nicht für die „wetter.de“-App.

Zulässiges Vertriebsverbot von Markenartikeln bei Amazon

Amazon, Gewerblicher Rechtsschutz, Kartellrecht, Kaufrecht, Markenrecht, Suchmaschinen, Werberecht

26.01.16 | Das Oberlandesgericht Frankfurt bestätigte am 22. Dezember 2015 – Az.: 11 U 84/14 (Kart) die Zulässigkeit eines Verkaufsverbots für Markenrucksäcke auf der Online-Verkaufsplattformen Amazon. Ein Verbot gegen die [...]

Keine unzulässige Rufausbeutung bei vergleichender Werbung mit „Swirl“ Staubsaugerbeuteln

Abmahnung, Geistiges Eigentum, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Kaufrecht, Markenrecht, Unlauterer Wettbewerb, Werberecht, Wettbewerbsrecht

30.10.15 | Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich kürzlich mit der Frage auseinanderzusetzen, inwieweit die Verwendung einer fremden Marke im Rahmen von vergleichender Werbung eine unzulässige Rufausbeutung darstellen kann (Urteil vom [...]

Markenüberwachung und Markenpflege sind von großer Bedeutung

Abmahnung, DPMA, Geistiges Eigentum, Gewerblicher Rechtsschutz, HABM, Markenrecht, Markenschutz, Plagiate, Werberecht, Wettbewerbsrecht

22.10.15 | Sobald eine Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder dem Europäischen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) eingetragen ist, genießt sie einen markenrechtlichen Schutz. Um dauerhaft effektiven Schutz [...]

Yves Saint Laurent Handtaschen dürfen als Geschmacksmuster eingetragen werden

Designrecht, Europäisches Recht, Geistiges Eigentum, Gewerblicher Rechtsschutz, HABM, Kaufrecht, Markenrecht, Plagiate, Werberecht

20.10.15 | H & M unterliegt im Streit um die Eintragung von zwei Gemeinschaftsgeschmacksmustern für Yves Saint Laurent-Handtaschen vor dem Europäischen Gericht am 10. September 2015 (Az. T-525/13, T-526/13).

„Lacoste“-Krokodil setzt sich gegen Kaiman durch

Abmahnung, Designrecht, Europäisches Recht, Geistiges Eigentum, Gewerblicher Rechtsschutz, HABM, Kaufrecht, Markenrecht, Plagate, Werberecht

12.10.15 | Selbst wenn eine Zeitung in ihrem Bericht über ein falsches Gerücht, darauf hinweist, dass es sich um ein Gerücht handelt, kann dies eine erhebliche Geldentschädigung begründen (OLG Hamburg [...]

Wie kann man eine Marke schützen lassen?

Abmahnung, Designrecht, DPMA, Geistiges Eigentum, Gewerblicher Rechtsschutz, HABM, Markenrecht, Markenschutz, Plagiate, Werberecht

12.10.15 | Um sich eine Marke schützen zu lassen, bedarf es in der Regel einer Markenanmeldung. Solche Anmeldungen werden über die nationalen Markenämter, zum Beispiel das Deutsche Patent- und Markenamt [...]

Keine Verletzung der Haribo-Marke „Goldbären“ durch den „Lindt-Teddy“

Abmahnung, Bundesgerichtshof, Designrecht, Geistiges Eigentum, Gewerblicher Rechtsschutz, Kaufrecht, Markenrecht, Plagiate, Werberecht, Wettbewerbsrecht

08.10.15 | Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied am 23. September 2015 (Az.: I ZR 105/14), dass das Unternehmen Lindt weiterhin ihre in Goldfolie verpackten Schokoladenbären verkaufen darf. Dies verstoße weder gegen [...]

Einzelhändler dürfen keine nachgeahmten „Le Pliage“ Taschen verkaufen

Abmahnung, Designrecht, Europäisches Recht, Geistiges Eigentum, Gewerblicher Rechtsschutz, Kaufrecht, Markenrecht, Plagiate, Wettbewerbsrecht

06.10.15 | Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm vom 16. Juni 2015 (Az.: 4 U 32/14) darf eine Einzelhändlerin keine nahezu identischen Taschen des Modells „Le Pliage“ in ihrem Geschäft [...]

Schutz von „Nivea-Blau“ als Farbmarke weiter offen

Abmahnung, Bundesgerichtshof, Designrecht, Markenrecht, Plagiate, Wettbewerbsrecht

20.08.15 | Auch nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshof (BGH, vom 09. Juli 2015, Az.: I ZB 65/13) bleibt weiter offen, ob die Farbmarke „Nivea-Blau“ als Marke eingetragen bleibt.

Schlagwort: Markenrecht