Internetrecht – Seite 3 – Dr. Hillers – Dr. Streit – Dr. Behrends

Urteil des EuG: Verwechslungsgefahr zwischen Skype und Sky

EuG, HABM, Internetrecht, Markenrecht

13.05.15 | Zwischen den Wort- und Bildzeichen SKYPE und der Wortmarke SKY besteht eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr. Dies hat das Europäische Gericht in Luxemburg entschieden (Urteil vom 05. Mai 2015, Az.: [...]

Schnäppchenpreis/Sittenwidrigkeit bei einer Ebay-Auktion

Internetauktion, Internetrecht

09.05.15 | Der Bundesgerichtshof hat sich am 12.11.2014 in seiner Entscheidung mit der Frage der Wirksamkeit eines im Wege einer Internetauktion abgeschlossenen Kaufvertrages befasst, bei dem ein grobes Missverhältnis zwischen [...]

EWE TEL gewinnt Rechtsstreit gegen Telekom

Abmahnung, Internetrecht, Unterlassung, Wettbewerbsrecht

06.03.15 | Der Telekom wurde es untersagt, im Namen der EWE TEL GmbH Kunden aufzusuchen und diesen gegenüber falsche Behauptungen aufzustellen, mit denen die Kunden abgeworben werden sollen. Eine entsprechende [...]

Uber: Mietwagen-Modell in Berlin untersagt

Abmahnung, Internetrecht, Medienrecht, Wettbewerbsrecht

05.03.15 | Der Fahrdienst Uber darf seine Smartphone-App vorerst nicht für gewerbliche Mietwagenfahrer in Berlin einsetzen. Dies entschied das Landgericht (LG) Berlin mit Urteil vom 9. Februar 2015 (AZ 101 [...]

Verletzung von Persönlichkeitsrechten in Internet-Blogs: Deutsche Gerichte international zuständig

Abmahnung, Internetrecht, Medienrecht

26.10.11 | Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass eine Klage wegen Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch einen Eintrag in einem Internet-Blog auch dann in Deutschland erhoben werden kann, wenn sich der [...]

Facebook: „Gefällt-mir“-Button stellt Online-Händler vor Datenschutzprobleme

Abmahnung, Internetrecht, Medienrecht, Werberecht, Wettbewerbsrecht

23.09.11 | Immer mehr Internetshops nutzen den „Gefällt-mir“-Button von Facebook. Die Funktionsweise ist einfach: Klickt ein Facebook-Mitglied im Internetshop auf den „Gefällt-mir“-Button, so sehen dessen Freunde bei Facebook die positive [...]

Patente, Marken & Know-how: Wie lässt sich geistiges Eigentum effektiv schützen?

Abmahnung, Designrecht, Internetrecht, Know-How, Markenrecht, Plagiate, Produktpiraterie, Urheberrecht

21.07.11 | Wer als Unternehmer erfolgreich sein will, muss nicht nur innovativ sein. Er muss auch wissen, wie er seine Innovationen davor schützt, dass sie von Mitbewerbern „abgekupfert“ werden. Gleichgültig, [...]

Ebay: Negative Bewertungen können nicht im Eilverfahren gelöscht werden

Ebay, Internetrecht

23.06.11 | Ein eBay-Mitglied kann nach Ansicht des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf nicht verlangen, dass eine gegen ihn gerichtete negative Bewertung im Eilverfahren gelöscht wird (Urteil vom 09.03.2011, AZ I-15 W [...]

Zulässigkeit von negativen Bewertungen bei eBay

Abmahnung, Ebay, Internetrecht

11.03.11 | Wer von seinem Vertragspartner bei eBay eine negative Bewertung erhält, muss diese hinnehmen, solange sie keine unwahren Tatsachen, Schmähkritik oder Beleidigungen enthält. Dies hat das Amtsgericht München entschieden [...]

Schadensersatz bei Nutzung sog. Internet-Tauschbörsen

Abmahnung, Internetrecht, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung

19.11.10 | Das Landgericht Hamburg hatte über eine Schadensersatzforderung wegen des Einstellens von Musiktiteln in einer sog. Internet-Tauschbörse zu entscheiden (Urteil vom 08.10.2010, AZ 308 O 710/09).

Schlagwort: Internetrecht