Internetrecht – Seite 2 – Dr. Hillers – Dr. Streit – Dr. Behrends

„wetter.de“-App genießt keinen Werktitelschutz

Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Markenrecht

02.02.16 | Der BGH hat in einem Urteil vom 28. Januar 2016 (Az.: I ZR 202/14) entschieden, dass Smartphone-Apps grundsätzlich Werktitelschutz genießen können, allerdings gilt dies nicht für die „wetter.de“-App.

„Freunde finden“ Funktion bei Facebook war belästigende Werbung

Internetrecht, Medienrecht, Werberecht, Wettbewerbsrecht

02.02.16 | Einladungs-E-Mails, die Facebook über die „Freunde finden“ Funktion an Personen gesendet hat, die nicht bei der Social-Media Plattform registriert waren, verstoßen gegen Wettbewerbsrecht. Zudem führte Facebook die Nutzer [...]

Bestpreisklauseln von Booking.com kartellrechtswidrig

Internetrecht, Kartellrecht, Werberecht

26.01.16 | Der Hotelbuchungs-Plattform ist es untersagt weiterhin Bestpreisklauseln in den Verträgen mit Hotelbetreibern zu verwenden, da es den freien Wettbewerb beschränkt, entschied das Bundeskartellamt am 23. Dezember 2015.

„No-Reply“ Mails mit Werbung unzulässig?

Internetrecht, Persönlichkeitsrecht, Werberecht

04.01.16 | „No-Reply“- Bestätigungsmails mit Werbezusätzen verstoßen gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht, wenn der Verbraucher zuvor ausdrücklich erklärt hat, dass er derartige Mails nicht mehr bekommen möchte, BHG vom 16. Dezember [...]

Bewertungsportale: Wie weit reicht die Meinungsfreiheit?

Bewertungsportal, Internetrecht, Medienrecht, Meinungsfreiheit, Persönlichkeitsrecht

04.01.16 | Die Online-Bewertung einer Patientin mit der Formulierung: „Herausrennen aus der Praxis“ ist eine zulässige Meinungsäußerung und muss deshalb nicht gelöscht werden, entschied das AG München am 11. August [...]

Keine unzulässige Rufausbeutung bei vergleichender Werbung mit „Swirl“ Staubsaugerbeuteln

Abmahnung, Geistiges Eigentum, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Kaufrecht, Markenrecht, Unlauterer Wettbewerb, Werberecht, Wettbewerbsrecht

30.10.15 | Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich kürzlich mit der Frage auseinanderzusetzen, inwieweit die Verwendung einer fremden Marke im Rahmen von vergleichender Werbung eine unzulässige Rufausbeutung darstellen kann (Urteil vom [...]

Werbung mit Testergebnissen aus dem Internet ist erlaubt

Abmahnung, Internetrecht, Kaufrecht, Werberecht, Wettbewerbsrecht

03.09.15 | Das Oberlandesgericht Oldenburg entschied am 31. Juli 2015 (Az.: 6 U 64/15), dass Händler mit Testergebnissen werben dürfen, die ausschließlich im Internet veröffentlicht wurden.

BGH: Amazon-Gutscheinaktion verstieß gegen Buchpreisbindung

Abmahnung, Amazon, Internetrecht, Kaufrecht, Medienrecht, Werberecht, Wettbewerbsrecht

20.08.15 | Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 23. Juli 2015 (Az.: I ZR 83/14) entschieden, dass Amazon mit einer Werbeaktion zur Jahreswende 2011/2012 gegen die Buchpreisbindung verstoßen hat.

Recht am eigenen Bild: Unzulässige Veröffentlichung der Aufnahmen von Nichtprominenten

Bundesgerichtshof, Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht, Presserecht

01.07.15 | Aufnahmen von nichtprominenten Personen, die sich zufällig in der Nähe eines Prominenten befinden, dürfen nicht ohne weiteres veröffentlicht werden.

Unzulässiger Kaufappell an Kinder

Abmahnung, Internetrecht, Medienrecht, Werberecht, Wettbewerbsrecht

26.05.15 | Werbeslogans wie „Kauf Dir…“, „Hol Dir…“ oder „Schnapp Dir die günstige Gelegenheit“ und die Verwendung kindertypischer Begrifflichkeiten können als unzulässiger Kaufappell an Kinder gewertet werden. Dies entschied der [...]

Schlagwort: Internetrecht