Schlagwort: Geistiges Eigentum

Yves Saint Laurent Handtaschen dürfen als Geschmacksmuster eingetragen werden

Designrecht, Europäisches Recht, Geistiges Eigentum, Gewerblicher Rechtsschutz, HABM, Kaufrecht, Markenrecht, Plagiate, Werberecht

20.10.15 | H & M unterliegt im Streit um die Eintragung von zwei Gemeinschaftsgeschmacksmustern für Yves Saint Laurent-Handtaschen vor dem Europäischen Gericht am 10. September 2015 (Az. T-525/13, T-526/13).

„Lacoste“-Krokodil setzt sich gegen Kaiman durch

Abmahnung, Designrecht, Europäisches Recht, Geistiges Eigentum, Gewerblicher Rechtsschutz, HABM, Kaufrecht, Markenrecht, Plagate, Werberecht

12.10.15 | Selbst wenn eine Zeitung in ihrem Bericht über ein falsches Gerücht, darauf hinweist, dass es sich um ein Gerücht handelt, kann dies eine erhebliche Geldentschädigung begründen (OLG Hamburg [...]

Wie kann man eine Marke schützen lassen?

Abmahnung, Designrecht, DPMA, Geistiges Eigentum, Gewerblicher Rechtsschutz, HABM, Markenrecht, Markenschutz, Plagiate, Werberecht

12.10.15 | Um sich eine Marke schützen zu lassen, bedarf es in der Regel einer Markenanmeldung. Solche Anmeldungen werden über die nationalen Markenämter, zum Beispiel das Deutsche Patent- und Markenamt [...]

Keine Verletzung der Haribo-Marke „Goldbären“ durch den „Lindt-Teddy“

Abmahnung, Bundesgerichtshof, Designrecht, Geistiges Eigentum, Gewerblicher Rechtsschutz, Kaufrecht, Markenrecht, Plagiate, Werberecht, Wettbewerbsrecht

08.10.15 | Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied am 23. September 2015 (Az.: I ZR 105/14), dass das Unternehmen Lindt weiterhin ihre in Goldfolie verpackten Schokoladenbären verkaufen darf. Dies verstoße weder gegen [...]

Einzelhändler dürfen keine nachgeahmten „Le Pliage“ Taschen verkaufen

Abmahnung, Designrecht, Europäisches Recht, Geistiges Eigentum, Gewerblicher Rechtsschutz, Kaufrecht, Markenrecht, Plagiate, Wettbewerbsrecht

06.10.15 | Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm vom 16. Juni 2015 (Az.: 4 U 32/14) darf eine Einzelhändlerin keine nahezu identischen Taschen des Modells „Le Pliage“ in ihrem Geschäft [...]

Ideen-Schutz: Wirtschaftliche Bedeutung des geistigen Eigentums steigt weiter

Abmahnung, Designrecht, Geistiges Eigentum, Know-How, Markenrecht, Plagiate, Produktpiraterie, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht

04.10.13 | Die Europäische Kommission hat auf die enorme Bedeutung von Rechten am geistigen Eigentum für die Wirtschaft hingewiesen. So machen diejenigen Wirtschaftszweige, welche in starkem Maße mit Urheberrechten, Markenrechten, [...]