Schlagwort: DPMA

BGH zu den Voraussetzungen des Vorbenutzungsrechts

Designrecht, DPMA

25.07.17 | Sofern es in einer Streitigkeit im Designrecht auf relevante Vorbereitungshandlungen zur Nutzung eines konkreten Designs in Deutschland ankommt, müssen diese im Inland vorgenommen worden sein (BGH mit Urteil [...]

Markenüberwachung und Markenpflege sind von großer Bedeutung

Abmahnung, DPMA, Geistiges Eigentum, Gewerblicher Rechtsschutz, HABM, Markenrecht, Markenschutz, Plagiate, Werberecht, Wettbewerbsrecht

22.10.15 | Sobald eine Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder dem Europäischen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) eingetragen ist, genießt sie einen markenrechtlichen Schutz. Um dauerhaft effektiven Schutz [...]

Wie kann man eine Marke schützen lassen?

Abmahnung, Designrecht, DPMA, Geistiges Eigentum, Gewerblicher Rechtsschutz, HABM, Markenrecht, Markenschutz, Plagiate, Werberecht

12.10.15 | Um sich eine Marke schützen zu lassen, bedarf es in der Regel einer Markenanmeldung. Solche Anmeldungen werden über die nationalen Markenämter, zum Beispiel das Deutsche Patent- und Markenamt [...]

Sparkasse verliert vorerst gegen Santander Bank

Abmahnung, Designrecht, DPMA, Europäisches Recht, Markenrecht, Werberecht, Wettbewerbsrecht

20.08.15 | Das Bundespatentgericht (BPatG) hat am 03. Juli 2015 (Az.: 25 W (pat) 13/14) die Löschung der Farbmarke der Sparkasse angeordnet.

Glückstädter Matjes als geschützte geografische Angabe

Abmahnung, DPMA, Europäisches Recht, Markenrecht, Werberecht, Wettbewerbsrecht

03.07.15 | Der „Verein Schutzgemeinschaft Glückstädter Matjes e.V.“ hat erreicht, dass die Bezeichnung „Glückstädter Matjes“ künftig Schutz als geografische Angabe genießt. Damit ist der Verkauf von Matjes unter dieser Bezeichnung [...]

„Post“ muss nicht als Marke gelöscht werden

DPMA, Markenrecht, Wortmarke

09.02.11 | Die als Wortmarke eingetragene Bezeichnung „Post“ muss nicht aus dem Markenregister gelöscht werden. Dies hat das Bundespatentgericht (BPatG) entschieden (Beschluss vom 28.10.2010; AZ 26 W (pat) 24/06).