Abmahnung – Seite 5 – Dr. Hillers – Dr. Streit – Dr. Behrends

Abbildung von Kunstwerken als Google-Thumbnails

Abmahnung, Internetrecht, Suchmaschinen, Urheberrecht

19.11.10 | Stellt ein Künstler Abbildungen seiner Werke ins Internet, so muss er es grundsätzlich hinnehmen, dass diese Abbildungen als Vorschaubilder bei Google erscheinen. Dies hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden [...]

Kein Markenschutz für Lego-Stein

Abmahnung, Designrecht, Patentrecht, Plagiate, Produktpiraterie

21.09.10 | Der Lego-Stein kann nicht als Marke eingetragen werden. Dies entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Urteil vom 14. September 2010 (C-48/09 P).

Apple geht mit „eiPott“ ins Gericht

Abmahnung, Designrecht, Markenrecht, Plagiate, Produktpiraterie, Verwechslungsgefahr, Wettbewerbsrecht

04.09.10 | Selbst wenn eine Zeitung in ihrem Bericht über ein falsches Gerücht, darauf hinweist, dass es sich um ein Gerücht handelt, kann dies eine erhebliche Geldentschädigung begründen (OLG Hamburg [...]

Schlagwort: Abmahnung