Kategorie: Urheberrecht

Können Twitter-Kurznachrichten urheberrechtlich geschützt sein? – Reichweite des Urheberrechtsschutzes für kurze Slogans

Urheberrecht

09.02.2018 | Häufig stellt sich beispielsweise bei der Veröffentlichung von Texten im Internet oder eigens formulierten Werbeanzeigen die Frage, inwieweit bereits bestehende Formulierungen von anderen übernommen werden dürfen oder inwiefern [...]

Keine pauschale Beteiligung der Musikverlage an Einnahmen der GEMA

Geistiges Eigentum, GEMA, Musikrecht, Urheberrecht

20.12.16 | Die Verwertungsgesellschaft GEMA darf keine pauschalen Verlegeranteile mehr an die Musikverlage ausschütten, entschied das Kammergericht Berlin mit Urteil vom 14. November 2016 (Az.: 24 U 96/14).

BGH zum urheberrechtlichen Schutz topographischer Landkarten

Geistiges Eigentum, Gewerblicher Rechtsschutz

27.07.16 | Werden geographischen Daten aus einer bereits erstellten Landkarte herausgelöst, um eine neue Landkarte anzufertigen und zu verkaufen, so handelt es sich dabei um unabhängige Elemente einer Datenbank im [...]

Keine pauschale Auszahlung der Einnahmen der VG Wort an Verleger

Bundesgerichtshof, Geistiges Eigentum, Urheberrecht

04.05.16 | Der Bundesgerichtshof hat am 21. April 2016 (Aktenzeichen: I ZR 198/13) entschieden, dass die Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) nicht pauschal die Hälfte ihrer Einnahmen an die Verlage auszahlen [...]

Gesetzesreform im Urhebervertragsrecht soll Rechte der Urheber stärken

Geistiges Eigentum, Urheberrecht

04.05.16 | Urheber und ausübende Künstler sollen ihre Rechte auf eine angemessene Vergütung besser durchsetzen können. Dazu hat die Bundesregierung am 16. März 2016 den Entwurf eines entsprechenden Gesetzes beschlossen.

Keine GEMA-Vergütung für Fernsehgeräte mit eigener Antenne in Hotelzimmern

Geistiges Eigentum, GEMA, Medienrecht, Musik, Urheberrecht

04.01.16 | Stellt ein Hotelbetreiber für seine Gäste Fernsehgeräte mit eigenem Antennenzugang in den Zimmern zur Verfügung, stellt dies keine öffentliche Wiedergabe dar, die an die GEMA vergütet werden muss [...]

Pippi Langstrumpf-Kostüm verstößt auch nicht gegen Wettbewerbsrecht

Abmahnung, Geistiges Eigentum, Urheberrecht

02.12.15 | Der BGH entschied am 19. November 2015 (Az.: I ZR 149/14), dass die Werbung für eine Pippi Langstrumpf-Verkleidung keine unlautere Nachahmung nach dem Wettbewerbsrecht darstellt. Es verletzt zudem [...]

EuGH entscheidet über gerichtliche Zuständigkeit bei Urheberrechtsverletzungen im Internet

EuGH, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzungen

14.10.13 | Ein Gericht, in dessen Bezirk das Angebot einer CD im Internet zugänglich ist, kann über die Verletzung von urheberrechtlichen Vermögensrechten entscheiden, die in seinem Mitgliedstaat geschützt sind. Dies [...]

Urheberrechtsverletzungen in Peer-to-Peer-Netzwerken – Harry Potter in der Tauschbörse

Unterlassungserklärung, Urheberrecht

04.10.13 | Nicht nur ein Werk in seiner Gesamtheit, sondern auch Bruchstücke des Gesamtwerkes genießen urheberrechtlichen Schutz. Werden solche Bruchstücke über Peer-to-Peer-Netzwerke (so genannte „Tauschbörsen“) im Internet zum Download angeboten, [...]

RapidShare: BGH konkretisiert die Haftung von File-Hosting-Diensten für Urheberrechtsverletzungen

Abmahnung, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzungen

30.09.13 | Leistet ein File-Hosting-Dienst durch sein Geschäftsmodell Urheberrechtsverletzungen in erheblichem Umfang Vorschub, so ist ihm eine umfassende regelmäßige Kontrolle der Linksammlungen zuzumuten, die auf seinen Dienst verweisen. Dies hat [...]