Kategorie: Meinungsfreiheit

Begriff der Schmähkritik ist eng zu verstehen

Meinungsfreiheit, Persönlichkeitsrecht, Schmähkritik

13.09.17 | Werden herabsetzende Äußerungen rechtlich als Schmähkritik eingestuft, begrenzt dies das Grundrecht auf Meinungsfreiheit, so dass der Begriff von Verfassungs wegen eng zu verstehen ist (BVerfG vom 8. Februar [...]

Wann haftet ein Portalbetreiber für die Einträge der Nutzer?

Bewertungsportal, Bundesgerichtshof, Internetrecht, Meinungsfreiheit

12.04.17 | Der Portalbetreiber macht sich eine Nutzerbewertung zu Eigen, sobald er einen Eintrag auf eine Rüge hin inhaltlich überprüft und nicht genügend abändert. In diesem Fall haftet der Betreiber [...]