Kategorie: Markenrecht

OLG Köln entscheidet im Goldbären-Streit

Designrecht, Markenrecht, Plagiate, Produktpiraterie, Wettbewerbsrecht

26.05.11 | In einem Verfahren vor dem OLG Köln unterlag die Haribo GmbH & Co. KG mit ihrer Klage gegen die Lindt & Sprüngli Gruppe (6 U 230/12).

Marken auch international registrieren

Designrecht, Markenrecht, Plagiate, Produktpiraterie

26.05.14 | Im Markenrecht gilt der Grundsatz, dass der Schutz einer Marke nur in demjenigen Land wirkt, für welches der Markenschutz beantragt wird (sog. Territorialitätsprinzip). Wenn Sie also beispielsweise Inhaber [...]

Markenanmeldung beantragt? Die Werbung mit den Zeichen ™ und ®

Markenrecht, Plagiate, Produktpiraterie, Werberecht

28.10.13 | In einer kürzlich ergangenen Entscheidung hat das Kammergericht Berlin (KG) klargestellt, dass die Werbung mit dem ™-Symbol regelmäßig zulässig ist, wenn eine entsprechende Markeneintragung beantragt wurde (KG vom [...]

Markenrecht: Müssen Banken die Kontodaten von Fälschern mitteilen?

Abmahnung, Markenrecht, Plagiate, Produktfälschung, Produktpiraterie

25.10.13 | In einem aktuellen Verfahren hatte sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Frage zu befassen, ob eine Bank Auskunft über Namen und Anschrift eines Kontoinhabers erteilen muss, wenn über [...]

Markenrechte vs. Geschmacksmusterrechte – welches Recht sticht?

Abmahnung, Markenrecht, Plagiate, Produktpiraterie

07.10.13 | Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hatte darüber zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen sich der Beklagte im Rahmen einer Markenverletzungsklage auf sein älteres Geschmacksmusterrecht berufen kann (Urteil vom [...]

Auch markenrechtlich besteht keine Verwechslungsgefahr zwischen Pferdeäppeln und Pferdeleckerli

Abmahnung, Markenrecht, Plagiate, Produktpiraterie

01.07.11 | Zwei Hersteller von Pralinen stritten sich um Markenrechte. Der eine nennt seine Pralinen „Warendorfer Pferdeäppel“ und ist seit dem Jahre 2003 bereits Inhaber einer entsprechenden Marke. Sein Kontrahent [...]

Markeneintragung: Zahl „1000“ wird nicht als Gemeinschaftsmarke zugelassen

Markenrecht

23.06.11 | Der europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass das ausschließlich aus Ziffern bestehende Zeichen „1000“ nicht als europäische Gemeinschaftsmarke eingetragen werden kann (EuGH vom 10.03.2011, AZ C-51/10 P).

Unzulässiger Imagetransfer: ATU darf nicht mit Bildmarke von VW werben

Abmahnung, Markenrecht, Plagiate, Produktpiraterie, Werberecht

11.05.11 | Die Kfz-Werkstattkette ATU darf nicht mit der Bildmarke von VW für Reparatur- und Wartungsdienstleistungen werben. Dies hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 14.04.2011 entschieden (AZ I ZR 33/10).

Im Markenrecht geht’s um die Wurst: Curry36 contra Curry66

Abmahnung, Markenrecht, Plagiate, Produktpiraterie

11.03.11 | Ein Berliner Currywurst-Verkäufer ist mit dem Versuch gescheitert, einem Konkurrenten die Benutzung der Bezeichnung „Curry66“ in einem markenrechtlichen Eilverfahren gerichtlich zu untersagen.

„Post“ muss nicht als Marke gelöscht werden

DPMA, Markenrecht, Wortmarke

09.02.11 | Die als Wortmarke eingetragene Bezeichnung „Post“ muss nicht aus dem Markenregister gelöscht werden. Dies hat das Bundespatentgericht (BPatG) entschieden (Beschluss vom 28.10.2010; AZ 26 W (pat) 24/06).