Kategorie: Markenrecht

Amazon-Marketplace-Händler müssen ihre Produktbeschreibungen regelmäßig überprüfen

Amazon, Internetrecht, Kaufrecht, Markenrecht

09.08.16 | Sobald Dritte die Möglichkeit haben, in einem Amazon-Händlershop eigenständig Produktbeschreibungen zu bestimmten Angeboten zu ergänzen oder zu verändern, trifft den Marketplace-Händler eine Prüfungspflicht auf eventuelle Rechtsverletzungen (BGH Urteil [...]

EuGH: Zwei Parallelstreifen auf Sportschuhen verletzen die Markenrechte von Adidas

Europäisches Recht, Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht

23.03.16 | Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied mit Beschluss vom 17. Februar 2016 (Az.: C-396/15 P), dass die Eintragung seitlicher Parallelstreifen auf Turnschuhen als Gemeinschaftsmarke die älteren Markenrechte von Adidas [...]

„wetter.de“-App genießt keinen Werktitelschutz

Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Markenrecht

02.02.16 | Der BGH hat in einem Urteil vom 28. Januar 2016 (Az.: I ZR 202/14) entschieden, dass Smartphone-Apps grundsätzlich Werktitelschutz genießen können, allerdings gilt dies nicht für die „wetter.de“-App.

Markenüberwachung und Markenpflege sind von großer Bedeutung

Abmahnung, DPMA, Geistiges Eigentum, Gewerblicher Rechtsschutz, HABM, Markenrecht, Markenschutz, Plagiate, Werberecht, Wettbewerbsrecht

22.10.15 | Sobald eine Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder dem Europäischen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) eingetragen ist, genießt sie einen markenrechtlichen Schutz. Um dauerhaft effektiven Schutz [...]

„Lacoste“-Krokodil setzt sich gegen Kaiman durch

Abmahnung, Designrecht, Europäisches Recht, Geistiges Eigentum, Gewerblicher Rechtsschutz, HABM, Kaufrecht, Markenrecht, Plagate, Werberecht

12.10.15 | Selbst wenn eine Zeitung in ihrem Bericht über ein falsches Gerücht, darauf hinweist, dass es sich um ein Gerücht handelt, kann dies eine erhebliche Geldentschädigung begründen (OLG Hamburg [...]

Wie kann man eine Marke schützen lassen?

Abmahnung, Designrecht, DPMA, Geistiges Eigentum, Gewerblicher Rechtsschutz, HABM, Markenrecht, Markenschutz, Plagiate, Werberecht

12.10.15 | Um sich eine Marke schützen zu lassen, bedarf es in der Regel einer Markenanmeldung. Solche Anmeldungen werden über die nationalen Markenämter, zum Beispiel das Deutsche Patent- und Markenamt [...]

Schutz von „Nivea-Blau“ als Farbmarke weiter offen

Abmahnung, Bundesgerichtshof, Designrecht, Markenrecht, Plagiate, Wettbewerbsrecht

20.08.15 | Auch nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshof (BGH, vom 09. Juli 2015, Az.: I ZB 65/13) bleibt weiter offen, ob die Farbmarke „Nivea-Blau“ als Marke eingetragen bleibt.

Sparkasse verliert vorerst gegen Santander Bank

Abmahnung, Designrecht, DPMA, Europäisches Recht, Markenrecht, Werberecht, Wettbewerbsrecht

20.08.15 | Das Bundespatentgericht (BPatG) hat am 03. Juli 2015 (Az.: 25 W (pat) 13/14) die Löschung der Farbmarke der Sparkasse angeordnet.

Glückstädter Matjes als geschützte geografische Angabe

Abmahnung, DPMA, Europäisches Recht, Markenrecht, Werberecht, Wettbewerbsrecht

03.07.15 | Der „Verein Schutzgemeinschaft Glückstädter Matjes e.V.“ hat erreicht, dass die Bezeichnung „Glückstädter Matjes“ künftig Schutz als geografische Angabe genießt. Damit ist der Verkauf von Matjes unter dieser Bezeichnung [...]

Urteil des EuG: Verwechslungsgefahr zwischen Skype und Sky

EuG, HABM, Internetrecht, Markenrecht

13.05.15 | Zwischen den Wort- und Bildzeichen SKYPE und der Wortmarke SKY besteht eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr. Dies hat das Europäische Gericht in Luxemburg entschieden (Urteil vom 05. Mai 2015, Az.: [...]