Kategorie: Internetrecht

E-Commerce: Händler müssen ihre Angebote auf Amazon regelmäßig überprüfen

Abmahnung, Amazon, Bilder, E-Commerce, Internet, Internet-Shop, IT-Recht, Online-Shop, Prüfpflicht

25.06.2021 | Amazon-Händler müssen regelmäßig kontrollieren, ob die Produktbilder, welche begleitend zu ihrem Angebot eingeblendet werden, tatsächlich das angebotene Produkt mit seinen entsprechenden Eigenschaften wiedergeben. Dies hat das Oberlandesgericht Frankfurt [...]

Umfang der Prüfpflichten für ein Ärztebewertungsportal

Bewertungsportal, Internetrecht, Medienrecht, Meinungsfreiheit, Persönlichkeitsrecht

11.03.16 | Der BGH entschied am 01. März 2016 (Az.: VI ZR 34/15) darüber, inwieweit die Betreiber des Ärztebewertungsportals „jameda.de“ eine schlechte Bewertung durch einen anonymen Nutzer überprüfen müssen.

Bestpreisklauseln von Booking.com kartellrechtswidrig

Internetrecht, Kartellrecht, Werberecht

26.01.16 | Der Hotelbuchungs-Plattform ist es untersagt weiterhin Bestpreisklauseln in den Verträgen mit Hotelbetreibern zu verwenden, da es den freien Wettbewerb beschränkt, entschied das Bundeskartellamt am 23. Dezember 2015.

Bewertungsportale: Wie weit reicht die Meinungsfreiheit?

Bewertungsportal, Internetrecht, Medienrecht, Meinungsfreiheit, Persönlichkeitsrecht

04.01.16 | Die Online-Bewertung einer Patientin mit der Formulierung: „Herausrennen aus der Praxis“ ist eine zulässige Meinungsäußerung und muss deshalb nicht gelöscht werden, entschied das AG München am 11. August [...]

Keine unzulässige Rufausbeutung bei vergleichender Werbung mit „Swirl“ Staubsaugerbeuteln

Abmahnung, Geistiges Eigentum, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Kaufrecht, Markenrecht, Unlauterer Wettbewerb, Werberecht, Wettbewerbsrecht

30.10.15 | Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich kürzlich mit der Frage auseinanderzusetzen, inwieweit die Verwendung einer fremden Marke im Rahmen von vergleichender Werbung eine unzulässige Rufausbeutung darstellen kann (Urteil vom [...]

BGH: Amazon-Gutscheinaktion verstieß gegen Buchpreisbindung

Abmahnung, Amazon, Internetrecht, Kaufrecht, Medienrecht, Werberecht, Wettbewerbsrecht

20.08.15 | Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 23. Juli 2015 (Az.: I ZR 83/14) entschieden, dass Amazon mit einer Werbeaktion zur Jahreswende 2011/2012 gegen die Buchpreisbindung verstoßen hat.

Recht am eigenen Bild: Unzulässige Veröffentlichung der Aufnahmen von Nichtprominenten

Bundesgerichtshof, Internetrecht, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht, Presserecht

01.07.15 | Aufnahmen von nichtprominenten Personen, die sich zufällig in der Nähe eines Prominenten befinden, dürfen nicht ohne weiteres veröffentlicht werden.

Schnäppchenpreis/Sittenwidrigkeit bei einer Ebay-Auktion

Internetauktion, Internetrecht

09.05.15 | Der Bundesgerichtshof hat sich am 12.11.2014 in seiner Entscheidung mit der Frage der Wirksamkeit eines im Wege einer Internetauktion abgeschlossenen Kaufvertrages befasst, bei dem ein grobes Missverhältnis zwischen [...]

Uber: Mietwagen-Modell in Berlin untersagt

Abmahnung, Internetrecht, Medienrecht, Wettbewerbsrecht

05.03.15 | Der Fahrdienst Uber darf seine Smartphone-App vorerst nicht für gewerbliche Mietwagenfahrer in Berlin einsetzen. Dies entschied das Landgericht (LG) Berlin mit Urteil vom 9. Februar 2015 (AZ 101 [...]

Verletzung von Persönlichkeitsrechten in Internet-Blogs: Deutsche Gerichte international zuständig

Abmahnung, Internetrecht, Medienrecht

26.10.11 | Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass eine Klage wegen Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch einen Eintrag in einem Internet-Blog auch dann in Deutschland erhoben werden kann, wenn sich der [...]