Kategorie: Insolvenzrecht

Aussetzung der Verstrickungswirkung ohne Aufhebung der Pfändung

Insolvenz, Insolvenzrecht, Pfändung, Verstrickung

01.07.2021 | Der Rechtsbegriff „Verstrickung“ bezeichnet im Rahmen der Zwangsvollstreckung die Beschlagnahme einer beweglichen oder unbeweglichen Sache (sog. Pfändung), einer Forderung oder eines anderen Vermögensrechts durch staatliche Organe, wie den [...]

Insolvenzrechtliche Neuerungen für selbstständige Schuldner

Insolvenz, Selbstständigkeit

28.06.2021| Für selbstständig tätige Schuldner wurden mit den §§ 35 Abs. 3 und 295 a Abs. 2 InsO neue Vorschriften eingeführt, die zum 31.12.2020 in Kraft getreten sind.

Insolvenzantragspflicht ja oder nein ?

Antragspflicht, Insolvenzantrag, Insolvenzrecht

03.03.2021 | Die Verletzung der Insolvenzantragspflicht hat für den oder die verantwortlich Handelnden weitreichende Konsequenzen.

In drei Jahren zur Restschuldbefreiung

Insolvenzrecht, Restschuldbefreiung nach drei Jahren, Verkürzung

23.02.2021 | Seit dem 01.01.2021 gilt ein reformiertes Insolvenzrecht für die Restschuldbefreiung für natürliche Personen. Seither dauern Insolvenzverfahren für Privatpersonen, Selbstständige und ehemals Selbstständige nur noch drei Jahre.

Erwerbsobliegenheiten des Selbstständigen in der Insolvenz

Erwerbsobliegenheiten, Freigabe selbstständige Tätigkeit, Insolvenz, Insolvenzbeschlag, Selbstständigkeit

23.02.2021 | Für selbstständig tätige Schuldner hat die Freigabe ihrer selbstständigen Tätigkeit durch den Insolvenzverwalter eine erhebliche Bedeutung.

Vorzeitige Restschuldbefreiung bei Verfahrenskostenstundung

Insolvenzrecht, Restschuldbefreiung

30.03.17 | Sind keine Insolvenzforderungen oder Masseverbindlichkeiten mehr offen, kann die vorzeitige Restschuldbefreiung nur dann erteilt werden, wenn der Schuldner die Verfahrenskosten berichtigt hat. Dies gilt auch im Fall einer [...]

Anspruch auf Rückumwandlung eines Pfändungsschutzkontos

Insolvenzrecht

08.04.16 | Der Bundesgerichtshof hat mir Urteil vom 10.02.2015 zu dem gerichtlichen Aktenzeichen XI ZR 187/13 entschieden, dass dem Inhaber eines Pfändungsschutzkontos ein Anspruch auf Rückumwandlung des Pfändungsschutzkontos in ein [...]

Steuerklassenwahl im Insolvenzverfahren

Insolvenzrecht

23.02.16 | Die Höhe der zu entrichtenden Lohnsteuer richtet sich bei Arbeitnehmern nach der individuellen Steuerklasse. Im Fall von zusammenveranlagten Ehegatten können dies die Steuerklassen III, IV und V sein. [...]

Zur Auskunftspflicht des Geschäftsführers einer insolventen GmbH

Insolvenzrecht

08.01.16 | Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 05.03.2015 zu dem gerichtlichen Aktenzeichen IX ZB 62/14 eine Entscheidung zur Auskunftspflicht des Geschäftsführers einer insolventen GmbH getroffen.

Nutzungsentschädigung für selbstgenutztes Wohneigentum im Insolvenzverfahren

Insolvenzrecht

06.01.16 | Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 19.11.2015 zu dem gerichtlichen Aktenzeichen IX ZB 59/14 eine bislang unterinstanzliche Rechtsprechung bestätigt, wonach der Schuldner verpflichtet ist, für die Nutzung der [...]